Kleine Anfrage Benjamin Hudler - KA/0015/VIII
Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten:
1. Welche Erkenntnisse zieht das Bezirksamt aus dem benannten Schuldneratlas für überschuldete Personen im Bezirk Lichtenberg?
2. Welche Möglichkeiten der Prävention vor Überschuldung kann der Bezirk anbieten?
3. Welche Möglichkeiten der Informationen über den Umgang mit Überschuldung bietet das Bezirksamt für Privatpersonen an?
4. Wie werden die Lichtenberger über solche Möglichkeiten informiert?
Das Bezirksamt antwortet wie folgt:
Zu 1.:
Grundsätzlich ist zu sagen, dass der Schuldneratlas von Creditreform weder vollständige, noch repräsentative Aussagen dazu trifft, wie die finanziellen Verhältnisse der Lichtenberger*innen und Hohenschönhausener*innen sind. Es werden die Erkenntnisse einer privaten Auskunftei über den Anteil der ihr bekannten Menschen wiedergegeben, bei denen die monatlichen Ausgaben höher sind als die Einnahmen. Dieser Ausgabeüberschuss kann vielerlei Gründe haben und steht nicht zwangsläufig für eine Überschuldung oder überhaupt für eine prekäre finanzielle Situation. Insofern lassen sich aus dem Schuldneratlas 2016 keine Beschreibungen der Ist-Situation ableiten, sondern im Vergleich zu vorherigen Ausgaben desselben Atlasses lediglich der allgemeine Trend der Verschuldung.
Im Vergleich zu den Vorjahren hat sich insbesondere die Situation in Höhenschönhausen verbessert. Der Jahresrückgang der Verschuldung ist der höchste aller untersuchten Alt-Bezirke, gleichwohl von einem hohen Niveau ausgehend. Erfreulich ist auch die kontinuierlich positive Entwicklung Lichtenbergs.
Weiterhin besorgniserregend ist der Anteil der Privatinsolvenzen an allen überschuldeten Menschen. Für die Arbeit des Amtes für Soziales hat ein Anstieg von insolventen Haushalten in Lichtenberg die Folge, dass gegebenenfalls ein erhöhter Beratungsbedarf besteht und es bei betroffenen Haushalten häufiger zur Entstehung von Primärschulden (Miet-/und Energieschulden) kommen kann, was zu vermehrten Antragstellungen auf Übernahmen von Miet-/Energieschulden beim Amt für Soziales führen kann. Im Vergleich der Jahre 2016 und 2015 sind die Antragsstellungen auf Übernahmen von Miet-/Energieschulden stabil.
Zu 2.:
Gem. § 11 SGB XII werden Leistungsberechtigte durch das Amt für Soziales u.a. bei der Feststellung von vorliegender Ver-/Überschuldung beraten und gegebenenfalls an die bezirklichen Schuldner-/Insolvenzberatungsstellen weiter vermittelt. Für Lichtenberg Nord, Lichtenberg Mitte und Lichtenberg Süd erfolgt die Schuldner- und Insolvenzberatung durch den Träger Julateg Finsolv Lichtenberg e.V.; für Hohenschönhausen Nord und Hohenschönhausen Süd durch den Träger Caritasverband für das Erzbistum Berlin e.V..
Bei vorliegenden Primärschulden (Miet-/Energieschulden) wird durch des Amt für Soziales die Möglichkeit der Übernahme dieser Schulden gem. § 36 SGB XII geprüft. Bei Übernahme von Schulden wird den betroffenen Haushalten in der Regel eine Schuldennachsorge angeboten, die präventiv die Entstehung neuer Schulden verhindern soll.
Über Zuwendungen fördert das Amt für Soziales in Lichtenberg o.g. Schuldner-/ Insolvenzberatungsstellen, die sowohl Einzelpersonen beraten, als auch Gruppenberatungen anbieten. Durch die bereits langjährig aktiven Beratungsstellen erfolgen im Rahmen der bestehenden Kapazitäten auch präventive Beratungsangebote, z.B. durch präventiv orientierte Veranstaltungen für unterschiedliche Zielgruppen.
Zu 3. und 4.:
Über die Beratungsangebote des Amtes für Soziales; speziell der Fachstelle Soziale Wohnhilfe, in der auch der Sozialdienst für Menschen von 18 bis 65 Jahre integriert ist, als auch über die Angebote der Schuldner-/Insolvenzberatungsstellen wird über entsprechende Internetauftritte, Info-Flyer und bezirklichen Publikationen informiert. Beispielhafte Internetangebote finden Sie hier:
· http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/auf-einen-blick/buergerservice/soziales/artikel.280332.php
· https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/auf-einen-blick/buergerservice/soziales/artikel.280316.php
· https://www.berlin.de/special/finanzen-und-recht/adressen/schuldnerberatung/district/lichtenberg/
· https://www.berlin.de/special/finanzen-und-recht/adressen/schuldnerberatung/district/hohenschoenhausen/