Ein Jahr Zeit verloren: Warum ignoriert das Bezirksamt die Großsiedlungen weiterhin? (Bezug: DS/1866/VIII und KA/0029/IX)

Kleine Anfrage von Benjamin Hudler - KA/0277/IX 

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Wann beabsichtigt das Bezirksamt im Sinne der Drucksache 1866/VIII die Entwicklung der Großsiedlungen endlich in den Fokus zu nehmen?

2. Mit welchen Akteuren außerhalb des Bezirkes (bspw. Senat, andere Bezirke) hat das Bezirksamt in der Sache einer gemeinsamen Fachkonferenz in Jahr 2022 Kontakt aufgenommen und mit welchem Ergebnis?

3. Wann wird die Einladung für die entsprechende Konferenz ergehen?

4. Warum nimmt das Bezirksamt durch das permanente Nichthandeln in Kauf, dass der Eindruck entsteht, die Lichtenberger und Hohenschönhauser Großsiedlungen seien dem Bezirksamt nicht wichtig?

5. Hält es das Bezirksamt für einen guten Umgang mit der gewählten Volksvertretung, beschlossene Vorgänge zwei Jahre lang gar nicht zu beantworten und wie ist geplant, zukünftig respektvoller mit den Beschlüssen der BVV umzugehen?

6. Welche Ergebnisse erbrachte der Projektaufruf zum Senatsprogramm "Stärkung Berliner Großsiedlungen" für den Bezirk Lichtenberg?

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