Hoffmann: Mittel für die Instandhaltung von Verkehrswegen müssen erhöht werden

Viele Straßen, Geh- und Radwege nicht nur in Lichtenberg sind häufig in einem zunehmend desolaten Zustand. Dazu kommen weitere Einrichtungen, wie Verkehrszeichen, Brunnen usw. deren Zustand sehr zu wünschen übrig lässt.

Der Fraktionsvorsitzende der Lichtenberger CDU-Fraktion, Gregor HOFFMANN, stellt dazu fest: „Wer täglich marode Straßen nutzen muss und von anderen nicht funktionierenden Einrichtungen im öffentlichen Raum frustriert ist, fragt sich zu Recht, ob die öffentliche Hand das Interesse an einer der funktionierenden und in ordnungsgemäßem Zustand befindlichen Infrastruktur verloren hat.“

Die Lichtenberger CDU-Fraktion fordert eine deutliche finanzielle Stärkung

für die Instandhaltung ein. Dazu sollen die Beträge für die bauliche Unterhaltung, die allen Bezirken zur Verfügung gestellt werden, auf 15 Euro pro Einwohner bzw. 0,75 Prozent des bezirklichen Gesamthaushalts (je nachdem, welche Summe höher ist) verstärkt werden. 

Eine intakte leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist Grundlage für einen erfolgreichen Standort. Darüber hinaus ist es ein Zeichen von Wertschätzung für die Einwohnenden für eine intakte Verkehrsinfrastruktur Sorge zu tragen. Es gelte, die Bedingungen für diese Gemeinwesenaufgabe an die Anforderungen einer wachsenden Stadt anzupassen, so HOFFMANN weiter.

Wichtige Leistungen, die das Bezirksamt aus diesen zusätzlichen Mitteln zu erbringen habe, sind u.a.

- Beseitigung von Gefahrenstellen im öffentlichen Straßenland,

- Unterhaltung und Instandsetzung der Straßen,

- Unterhaltung, Reinigung, Instandsetzung von Verkehrszeichen und anderen Verkehrseinrichtungen,

- Veranlassung der Prüfung und Herstellung der Funktionsfähigkeit von Straßenbrunnen,

- Mähen von unbefestigten Seitenstreifen,

- Überwachung von Gewährleistungsverpflichtungen.

 

Kontakt zum Fraktionsvorsitzenden, Gregor Hoffmann:

E-Mail: hoffmann@cdu-fraktion-lichtenberg.de

Telefon: 0173 2364724

 

V.i.S.d.P.: Gregor Hoffmann, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der BVV Lichtenberg

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