Kleine Anfrage Gregor Hoffmann - KA/0275/VIII
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
1. Wer ist Eigentümer des Grundstücks zwischen der Mauritiuskirche und den Häusern Wilhelm-Guddorf-Str. 6 – 10?
2. Wie schätzt das Bezirksamt die Sauberkeit auf diesem Grundstück ein?
3. Wer ist für die Sauberhaltung und Pflege dieses Grundstücks verantwortlich?
4. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass es in den vergangenen Jahren offenbar nur dem Engagement einiger Anwohnerinnen und Anwohner zu verdanken war, dass Reinigungs- und Pflegemaßnahmen seitens des Bezirks vorgenommen wurden und wie wird dies bewertet?
5. Wie gedenkt das Bezirksamt künftig mit diesem Grundstück sowie mit der erforderlichen Sauberhaltung des Grundstücks umzugehen?
Das Bezirksamt bittet die BVV um folgende Kenntnisnahme:
Zu 1.)
Die 414m² große Fläche liegt im Eigentum des Liegenschaftsfonds Berlin GmbH & Co KG, jetzt BIM - Berliner Immobilienmanagement.
Zu 2.)
Es ist nicht Aufgabe des Bezirksamtes, den Umgang von Eigentümern mit ihren Immobilien zu bewerten.
Zu 3.)
Siehe 1.
Zu 4.)
Dieser Umstand ist dem Bezirksamt bekannt. Er war dem Bezirksamt mehrfach Anlass, die BIM auf den Zustand der Immobilie aufmerksam zu machen und um Abhilfe zu bitten. Im Ergebnis wurde dem Bezirksamt mitgeteilt, dass der BIM für die Unterhaltung bzw. Pflege dieser Liegenschaft keine Mittel zur Verfügung stünden.
Zu 5.) Siehe 4.