Kleine Anfrage von Lilia Usik - KA/0154/IX
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
1. Sind dem Bezirksamt die Pläne der Grundstückeigentümerin des Hochbunkers in der Zwieseler Straße/Viechtacher Straße in Karlshorst für dessen Nutzung bekannt? Wenn ja – welche sind dies und wie werden sie vom Bezirksamt beurteilt?
2. Wurde eine Potentialanalyse für die Einschätzung künftiger Nutzungs- und Vermarktungsmöglichkeiten des Hochbunkers durchgeführt? Wenn ja, mit welchen Ergebnissen?
3. Bestehen Möglichkeiten für die Nutzung des Hochbunkers durch die Öffentlichkeit?
4. Bestehen Möglichkeiten für die Öffentlichkeit, sich an den konzeptionellen Überlegungen für die Nutzung des Hochbunkers (z.B. für kulturelle, soziale, bevölkerungsschutzbezogene oder wirtschaftliche Zwecke) zu beteiligen?
5. Ist eine Nutzung des Hochbunkers als funktionsfähiger Schutzraum für den Bevölkerungsschutz im Krisen- oder Katastrophenfall aktuell möglich? Wenn nein, welche konkreten Schritte und Maßnahmen (in Kooperation mit Land Berlin und Bund) sind notwendig, um eine solche Nutzung zu ermöglichen? Welche Finanzierungsmöglichkeiten dafür gibt es?
6. Stehen das Bezirksamt oder die Eigentümerin mit den für den Bevölkerungsschutz zuständigen Behörden (z.B. Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenvorsorge) in Bezug auf die mögliche Nutzung des Hochbunkers als funktionsfähiger Schutzraum in Kontakt?
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