Hudler: Den ganzen Bezirk im Auge behalten
In der vergangenen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg beschlossen Linke, SPD und Grüne gegen die vom Bezirksamt vorgetragenen Fakten die Schaffung eines Modularen Ergänzungsbaus (MEB) an der Schule am Obersee. Bezirksstadträtin Dr. Catrin Gocksch machte deutlich, dass sie vor einer Entscheidung zunächst die neuen Prognosezahlen prüfen wolle, die seitens des Senats in diesem Jahr zugesandt wurden. Die CDU-Fraktion lehnte den von den drei Fraktionen kurzfristig zur Sitzung eingebrachten Beschlussantrag ab.
„Es ist wichtig, eine Lösung für die angespannte Situation der Schulplätze im Bezirk zu finden und gleichzeitig allen Kindern ein gutes Lernumfeld anzubieten“, fordert Benjamin Hudler, Fraktionsvorsitzender der Lichtenberger CDU-Fraktion.
Darum müsse die Schulsituation im gesamten Bezirk auf Grundlage der aktuellen prognostizierten Entwicklung überprüft werden. Dazu gehöre auch, den Standort des in der Vergangenheit für die Oberseeschule in Hohenschönhausen vorgesehenen Modularen Ergänzungsbaus (MEB) kritisch zu hinterfragen. Eine Verkleinerung des Schulhofs und die Fällung von Bäumen wären der Preis dafür, den nicht alle zu zahlen bereit sind.
Zudem liegen für die Planungsregion 2 erst in diesem Jahr neue Prognosezahlen vor. Sie zeigen, dass der Bedarf an Schulplätzen hier nicht so groß ist wie angenommen, es aber andere Regionen in Lichtenberg gibt, die einen höheren Bedarf haben. Hudler ergänzt: "Wir unterstützen Schulstadträtin Dr. Gocksch in ihrem verantwortungsvollen Weg, mit Steuermitteln verantwortungsbewusst umzugehen. Eine Überprüfung des Standortes bedeutet Quantität und Qualität der Schulentwicklung gleichermaßen in den Blick zu nehmen."
Die in der BVV-Sitzung am Donnerstag von Linken, Grünen und SPD betriebene Skandalisierung ist aus Sicht der CDU-Fraktion nicht zielführend, betont Hudler: "Diese rot-rot-grüne Inszenierung weisen wir zurück. Hier soll aufgrund von Gerüchten öffentlich ein Schauermärchen erzählt werden. Den Eindruck vermitteln zu wollen, der geplante MEB werde abgesagt, ist falsch. Es geht hier lediglich darum, zu prüfen, ob dieser an einem anderen Standort in Lichtenberg besser angebracht wäre."
„Wir müssen im Sinne der Schülerinnen und Schüler eine gemeinsame Lösung für alle Schulen im Bezirk finden und die Schulen nicht gegeneinander ausspielen“, so Hudler abschließend, „Am MEB halten wir fest und prüfen genau, wo er im Bezirk am dringendsten gebraucht wird. Dafür ist auch eine Abwägung mit den neuen Prognosezahlen notwendig."