Große Anfrage der CDU-Fraktion - DS/1964/VIII
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
1. Worin besteht bisher konkret und abrechenbar das Ergebnis der Ankündigung, die Versorgung mit Kitplätzen zur Chefsache zu machen (BVV-Sitzung am 19.04.2018) und wie zeigt sich im Einzelnen der Unterschied zur regulären Bearbeitung?
2. In welchen konkreten Fällen hat das Bezirksamt die Sicherung von Flächen durch die Aufstellung von Bebauungsplänen betrieben, auf welchen zuvor noch kein Kitabau geplant war?
3. Welche planerischen Konflikte zwischen der Anzahl bestehender Kitaplätze und steigendem Bedarf durch Wohnungsneubau (allein 5 % weniger angebotene Kitaplätze als erforderlich schon bei städtebaulichen Verträgen) sind dem Bezirksamt bekannt und wie werden diese gelöst?
4. Welchen Einfluss haben geringer werdende bzw. fehlende Fördermittel auf neue und bestehende Kitabau-Projekte und auf welche Weise wird Negativeffekten durch den Bezirk entgegengewirkt?
5. Welche Erkenntnisse und Schlussfolgerungen zieht das Bezirksamt aus der jährlichen Evaluation des bezirklichen Kontingents der Kitaplatzauslastung bei den „Kindergärten NordOst“ (KiGäNo)?
6. Welchen Effekt erkennt das Bezirksamt nach etwa einem Jahr der Nutzung des Kita-Navigators und wie intensiv und flächendeckend kommt er bei Eltern und Kitaträgern zum Einsatz?
7. Welche Initiativen hat das Bezirksamt unternommen, um Kitaträger für den Standort Lichtenberg bei der Beantragung bzw. Bewilligung von Senatsmitteln zu unterstützen?
8. Wie viele genehmigte und wie viele angebotene Kitaplätze sind in Lichtenberg vorhanden und sind bzw. werden absehbar besetzt, und wie viele Kitaplätze wurden beantragt?
9. Wann wird für das ausgefallene Kitaforum eine Ersatzveranstaltung stattfinden, ggf. online?
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