Hoffmann: Um Fehlern vorzubeugen müssen Veranstaltungen evaluiert werden

Die CDU-Fraktion fordert, die im Jahr 2017 durchgeführten Veranstaltungen zur Bürgerbeteiligung bei Bebauungsplänen extern evaluieren zu lassen. Es soll anhand von Indikatoren, unter anderem der Aufwand für die Verwaltung in Zeit, Verzögerungen der Verfahren sowie zusätzliche Kosten,  Aufwand, Nutzen und Zweckmäßigkeit ausgewertet werden.

Gregor Hoffmann, Vorsitzender der CDU-Fraktion Lichtenberg, äußert sich dazu wie folgt:

“Es dürfen keine unerfüllbaren Hoffnungen durch Bürgerbeteiligungen geweckt werden. Eine entsprechende Prüfung durchgeführter Veranstaltungen ist erforderlich, um Aufwand und Nutzen in einem vertretbaren Verhältnis zueinander zu halten. Eine externe Evaluation kann unterstützen, um Fehlentwicklungen zu vermeiden. Das Konzept zur Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung muss sich so auch an den praktischen Ergebnissen messen lassen. Darüber hinaus gilt es darzustellen, welche Änderungen durch eine Bürgerbeteiligung in Bauplanverfahren eintreten können und wo die Grenzen der Beteiligung liegen.”