Bürgerdialoge benötigen konkrete Dialogziele

Hoffmann: "Stadtteildialoge erfuhren geringe Resonanz und bedurften enormer Aufwände"

Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion Lichtenberg, Gregor Hoffmann, erklärt: "Die vom Lichtenberger Bezirksbürgermeister, Michael Grunst, initiierten Stadtteildialoge finden zu wenig Resonanz. Mehr noch sehen wir für die Dialoge keine Zukunft, da sie ein bürokratisches Beteiligungsverfahren ohne Entscheidungskompetenz darstellen. Ein kostenintensives und aufwendiges Format, wie die Struktur der Stadtteildialoge auf der einen Seite und die Beteiligung durch Anwohnende auf der anderen, passen nicht zusammen. Die Ausrichtung benötigt dringend eine Neujustierung, um eine größere Partizipation der Bürgerinnen und Bürger zu generieren."

Die zahlreichen Veranstaltungen gehen an den konkreten Anliegen und Problemen der Bürgerinnen und Bürgern leider vorbei, betonte Hoffmann. Die notwendigen Verkehrslösungen für die Stadtentwicklung sowie die mangelnde Ärzteversorgung und weitere Problemstellungen der wachsenden Stadt, einschließlich nachhaltiger Konzepte, bleiben völlig offen.

Ferner kritisiert Hoffmann, dass das Bezirksamt schon einen neuen Zyklus plant, ohne die auslaufenden Dialoge hinsichtlich Effizienz und Nachhaltigkeit zu überprüfen. Ergebnisse der Dialoge sowie Umsetzungs- und Verbesserungsstrategien sind bislang nicht bekannt, so Hoffmann weiter. Es bedarf heute konkreter politischer Lösungsentwürfe und Handlungsstrategien entsprechend des Gestaltungsauftrages der Politik, dazu liegen vom Bezirksamt bislang keine Ideen und Initiativen vor. Eine Evaluierung ist ein zwingender Schritt für mehr Dialog und auch ein wichtiges Zeichen, um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger stärker zu berücksichtigen, schloss Hoffmann.