Hoffmann: Die Erhöhung der Tiefbauunterhaltung ist eine Chance für unsere Verkehrswege

„Die für den Bezirk Lichtenberg veranschlagte Summe für den Tiefbau wurde fast verdoppelt. Dies erhöht den Gestaltungsspielraum des Bezirks bei gleichzeitiger Reduktion der Landesprogramme. Wichtig ist nunmehr hier bezirkliche Wege zu verbessern.“, sagt Gregor Hoffmann, Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Lichtenberger CDU-Fraktion, „Das räumt neue Möglichkeiten vor allem bei den dringend notwendigen Straßensanierungen ein.“

Im Rahmen der sog. Globalsummenzuweisung durch das Land Berlin an die Bezirke waren für 2021 bislang 2,4 Mio. Euro für den Tiefbauunterhalt in Lichtenberg veranschlagt. Dazu zählen auch die Mittel für Straßensanierungen. Durch die jetzt im Abgeordnetenhaus beschlossene Überführung des Sonderprogramms Straßensanierung (SPS) in diese Globalsumme erhöht sich die zur Verfügung stehende Summe auf rund 4,6 Mio. Euro.

Dementsprechend hat die Senatsverwaltung für Finanzen eine Fortschreibung der Globalsummenzuweisung 2021 für alle Bezirke vorgenommen. Im Bereich Tiefbau erfolgt die Aufteilung nach den bezirklichen Anteilen an der Gesamtstraßenfläche.