Hoffmann: Gesundheitliche Risiken von Präsenzsitzungen ausschließen!

„Wir begrüßen es, dass der größte Teil der Fraktionen unser Anliegen aufgegriffen hat, endlich die BVV-Sitzungen in einem digitalen Format durchzuführen.“, stellt Gregor Hoffmann, Fraktionsvorsitzender der Lichtenberger CDU-Fraktion fest. Ein gemeinsamer Antrag der CDU, SPD, Linken und der Bezirksverordneten der Grünen wurde von der CDU-Fraktion initiiert und mit Dringlichkeit in die Januar-Sitzung der BVV eingebracht.

Die Bezirksverordneten fordern, dass umgehend die Voraussetzungen für eine digitale Durchführung der Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung in Lichtenberg geschaffen werden. Erfahrungen mit Videokonferenzformaten bestehen bereits in verschiedenen Berliner Bezirksverordnetenversammlungen. Bereits die Sitzung im Februar 2021 soll auch in Lichtenberg in einem Videoformat durchgeführt werden.

„Diese Regelung bleibt auf Pandemiefälle beschränkt.“, erklärt Hoffmann. Eine Präsenzsitzung mit Beteiligung der Öffentlichkeit solle wieder stattfinden, sobald die Pandemielage dies erlaubt. Die Lichtenberger Bezirksverordneten messen der Absicherung von notwendigen Beteiligungen und Beschlüssen und die Diskussion darüber ausdrücklich mehr rechtliche Notwendigkeit bei als Bedenken gegenüber digitalen Sitzungsformaten. Die CDU-Fraktion hatte sich bereits im Verlauf des vergangenen Jahres für ein digitales Format eingesetzt und auch in der aktuellen kurzen BVV noch dafür Sorge getragen, dass der Antrag mit beschlossen wurde.

Die Risiken der Covid19-Pandemie bei einer Präsenzsitzung der Bezirksverordnetenversammlung liegen auf der Hand. Eine digitale Durchführung der BVV-Sitzungen ist besser geeignet, um diesen gesundheitlichen Risiken zur begegnen, als dies in einer Präsenzsitzung möglich ist. Dies verdeutlicht der aktuelle Vorfall in der BVV-Sitzung im Januar.