Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie

Hoffmann: Begrüßen Unterstützung der Gastronomie

Der Bezirk Lichtenberg wird in diesem Jahr auf die Sondernutzungsgebühren für die Inanspruchnahme öffentlichen Raumes verzichten und so zur Unterstützung Außengastronomie beitragen.

„Wir freuen uns, dass angesichts der pandemiebedingten Einschränkungen die Gastronomie durch den Bezirk unterstützt wird.“, kommentiert dies Gregor Hoffmann, Fraktionsvorsitzender der Lichtenberger CDU-Fraktion.

Bezirksstadtrat Martin Schaefer (CDU) hatte entschieden, dass in Lichtenberg ab dem 1. Juni 2021 für den Rest des Jahres auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Inanspruchnahme von Verkehrsflächen bei der Bewirtung von Gästen verzichtet wird.

„Wir begrüßen es sehr, dass dadurch nicht nur mehr Menschen ab dem Sommer der Besuch der Außengastronomie ermöglicht wird, sondern auch die Gastwirtinnen und Gastwirte unterstützt werden.“, so Hoffmann weiter.

Ermöglicht wurde diese Entscheidung, weil die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz den Bezirken die Möglichkeit zum Gebührenverzicht eingeräumt hatte.

Fragen zur Antragsstellung und Gebührenbefreiung beantwortet das bezirkliche Straßen- und Grünflächenamt: sga@lichtenberg.berlin.de.