Investitionsplanung mit Überraschung

Hudler: Finanzierung der KultSchule wirft Fragen auf

Der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg wurde vom Bezirksamt die Anmeldung zur Investitionsplanung bis zum Jahr 2027 vorgelegt. Darin sind die einzelnen Investitionsvorhaben des Bezirks festgelegt, für die vom Senat insgesamt rund 24 Millionen Euro pauschal zugewiesen werden.

Aus der aktuell vorliegenden Investitionsplanung ergibt sich ein unerwarteter Mehrbedarf für die Instandsetzung der KultSchule und angrenzender Freianlagen an der Lichtenberger Sewanstraße von mehr als 1 Million Euro.

„Wie kommt plötzlich derartige eine Kostensteigerung zustande?“, fragt Benjamin Hudler, Fraktionsvorsitzender der Lichtenberger CDU-Fraktion.

„Wir haben deutliche Fragen an die für den zuständigen Bereich Jugend verantwortliche Bezirksstadträtin Camilla Schuler“, so Hudler weiter. Er zeigt sich überrascht, wie für so ein Projekt ein derartiger Mehrbedarf entstehen kann und fordert, dass hier eine klare Verantwortung übernommen wird.

„Es müssen verbindliche Wege aufgezeigt werden, um künftig derartige unliebsame Überraschungen zu vermeiden“, fordert der Fraktionsvorsitzende. Durch den ungeplanten Mehrbedarf kommen nun andere wichtige Maßnahmen ins Hintertreffen. So kann z.B. eine Million Euro nicht für neue Spielplätze und die Sanierung von maroden Straßen verwendet werden.