Birkenthal / Couque-Castelnovo: Bezirksamt muss sich klar zur Zukunft der Gewächshäuser äußern

"Wir begrüßen das ehrenamtliche Engagement der Initiative "Vitrine Kiezkraut" und die Bereitschaft, das Gewächshaus wieder nutzbar zu machen sowie das Gelände entsprechend zu pflegen", erklärt der umweltpolitische Sprecher der Lichtenberger CDU-Fraktion, Paul Couque-Castelnovo. Die Initiative stellte auf Einladung der CDU-Fraktion ihre Ideen für die Nutzung eines der drei Gewächshäuser vor. So soll ihr Vorhaben eines Gemeinschaftsgartens vor allem ein Projekt für die Nachbarschaft sein und den Schutzstatus des Landschaftsparks respektieren.

Dies sei ein wertvolles Angebot, um den Verfall dort aufzuhalten, so Couque-Castelnovo. Nun müsse das Bezirksamt darlegen, ob und wie diese Pläne mit den rechtlichen und naturschutzrechtlichen Anforderungen übereinstimmen.

„Trotz intensiver Diskussionen in der BVV über ein Nutzungskonzept für die bezirkseigenen Gewächshäuser ist jedoch nach wie vor unklar, wie das Bezirksamt zum entsprechenden Beschluss steht und wie ein künftiger neuer Nutzer gefunden werden soll“, kritisiert Lennart Birkenthal, Sprecher der CDU-Fraktion für bezirkliche Liegenschaften.

Die CDU-Fraktion erwartet, dass die zuständige Bezirksstadträtin Filiz Keküllüoğlu die BVV zeitnah über die weiteren Schritte informiert und ein transparentes Verfahren zur Findung eines neuen Nutzers für die Gewächshäuser einleitet. Die Bezirksverordneten und die Öffentlichkeit erwarten verlässliche Antworten über die künftige Nutzung.

„Das Bezirksamt muss endlich ein tragfähiges Nutzungskonzept für die Gebäude im Landschaftsschutzgebiet Herzberge vorlegen, das auch ökologische Schutzinteressen berücksichtigt“, fordert Couque-Castelnovo abschließend, stellt aber auch fest, dass der vorherige Eindruck, das Bezirksamt hätte die Gewächshäuser an der BVV vorbei vergeben, sich nach Prüfung nicht bestätigt habe. Dennoch müsse das derzeitige Mietverhältnis zwischen dem Bezirk und dem vertraglichen Nutzer auf mögliche Verstöße und Versäumnisse untersucht werden.

Hintergrund:

Die CDU-Fraktion hatte bereits im Vorfeld ein Konzept für die Nutzung und Unterhaltung der vom Bezirksamt verwalteten Gebäude im Landschaftsparks Herzberge gefordert (DS/1142/IX - https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=10264)

Erst aufgrund einer Meldung im Tagesspiegel am 28.10.2024 (online) wurde die erfolgte Vermietung an die Initiative „Vitrine Kiezkraut“ bekannt, was mehrere Anfragen an das Bezirksamt durch die CDU-Fraktion zur Folge hatte, um die notwendige Transparenz bei der Vergabe herzustellen.