Hudler: Einsatz für soziale Infrastruktur zahlt sich aus

Die CDU-Fraktion Lichtenberg zeigt sich erfreut über die Entscheidung des Hauptausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus, die ursprünglich geplante Unterkunft für Geflüchtete auf dem Grundstück an der Klützer Straße in Neu-Hohenschönhausen nicht weiterzuverfolgen. Damit wird der Weg frei, an diesem zentralen Standort eine dringend benötigte Schule zu entwickeln – ein langjähriges Anliegen für den Bezirk und ein wichtiger Schritt zur Stärkung der sozialen Infrastruktur.

„Die Entscheidung des Hauptausschusses ist ein großer Erfolg für unseren Bezirk und eine Bestätigung unseres Einsatzes für eine zukunftsfähige Entwicklung von Neu-Hohenschönhausen“, erklärt Benjamin Hudler, Vorsitzender der CDU-Fraktion Lichtenberg. „Wir setzen uns seit Langem dafür ein, dass die Klützer Straße als Schulstandort genutzt wird. Mit der aktuellen Entscheidung rücken wir diesem Ziel ein großes Stück näher.“

Besonderer Dank gebührt dem Hohenschönhausener Abgeordneten Danny Freymark, MdA sowie Dennis Haustein, MdA, Mitglied im Hauptausschuss, die sich unermüdlich dafür eingesetzt haben, die Fehlentscheidung von Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) zu korrigieren. Der ursprüngliche Plan, an der Klützer Straße weitere Geflüchtetenunterkünfte zu errichten, hätte die Schaffung dringend benötigter sozialer Infrastruktur blockiert und den Bezirk vor große Herausforderungen gestellt. Auch Bezirksbürgermeister Martin Schaefer sowie Sozial-und Gesundheitsstadträtin Dr. Catrin Gocksch hatten sich mehrfach schockiert über die erneute Standortentscheidung in Neu-Hohenschönhausen gezeigt und diese abgelehnt.

Die CDU-Fraktion hatte bereits im Vorfeld einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, der die Etablierung eines Schulstandortes an der Klützer Straße forderte. Dieser Antrag wurde mit breiter Mehrheit angenommen und bildet die Grundlage für die nun mögliche Weiterentwicklung des Standortes.

„Mit der Entscheidung, die Planungen für die Geflüchtetenunterkunft an der Klützer Straße einzustellen, wird nicht nur der Wille der Bürgerinnen und Bürger von Lichtenberg respektiert, sondern auch ein wichtiger Beitrag für die Bildungsinfrastruktur unseres Bezirks geleistet“, so Hudler weiter.

Die CDU-Fraktion Lichtenberg wird den Prozess zur Entwicklung des Schulstandortes an der Klützer Straße weiterhin konstruktiv begleiten und sich dafür einsetzen, dass die Umsetzung zügig voranschreitet. Schulstadträtin Sandy Mattes (SPD) steht nun in der Pflicht, die demokratische Entscheidung der BVV in die Tat umzusetzen.