Haushaltsmittel für Dialogdisplays einstellen!
„Maßnahmen zur Überwachung und Reduzierung der Geschwindigkeit sind wichtig für die Sicherheit aller am Straßenverkehr Teilnehmenden. Die Aufstellung von Dialogdisplays gehört auch dazu.“, stellt Heike Wessoly, verkehrspolitische Sprecherin der Lichtenberger CDU-Fraktion, fest. „Schon mehrfach hat die BVV auf die Notwendigkeit der Anschaffung von Dialogdisplays hingewiesen.“, so Wessoly weiter. Doch das gescheiterte zentrale Vergabeverfahren des Senats und fehlende Mittel im Bezirkshaushalt standen der Anschaffung im Wege.
Darum hat die CDU-Fraktion nun gefordert, dass im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung zusätzliche 150.000 EUR für die Beschaffung und jährlich 15.000 EUR für die Unterhaltung solcher Dialogdisplays (u.a. für Wartung, Reparatur und Auslesen von Verkehrsdaten) vorgesehen werden.
Dialogdisplays sind eine wirksame Maßnahme zur Verkehrsberuhigung, insbesondere vor Schulen, Kitas, Krankenhäusern, Senioreneinrichtungen und in Wohngebieten. Damit sie effektiv wirksam werden, sollten die anzuschaffenden Geräte neben der bekannten Dialogfunktion (Anzeigen in Abhängigkeit von der gefahrenen Geschwindigkeit) auch genaue Verkehrsdaten z.B. zur Anzahl passierender Fahrzeuge erfassen, um so Informationen für künftige Maßnahmen der Verkehrsberuhigung zu liefern.
Der Antrag der CDU-Fraktion wird nun im Verkehrs- und im Haushaltsausschuss im Detail beraten, bevor er dann zur Umsetzung kommen soll.