Union wirbt für Anhebung des Straßenunterhaltes
Der Instandhaltungsbedarf im öffentlichen Straßenland ist weiterhin enorm. Sichere Verkehrswege und qualitativ hochwertige Fahrbahnen sind von erheblicher Bedeutung für die Attraktivität des Wohn- und Wirtschaftsstandortes Lichtenberg. Die CDU-Fraktion ersuchte daher in einem Dringlichkeitsantrag das Bezirksamt dahingehend, die Straßenunterhaltung auf das IST-Niveau von 2016 anzuheben.
Gregor Hoffmann, Vorsitzender der CDU-Fraktion Lichtenberg, erklärt:
"Sicherheit im Straßenverkehr hat oberste Priorität. Um diese zu gewährleisten, müssen die Fahrbahnen regelmäßig gewartet werden. In einer Stadt wie Berlin ist der Instandhaltungsbedarf ungebrochen hoch. Auch in Lichtenberg steigert sich die Nachfrage kontinuierlich. Um eine Planungssicherheit für die kommenden Jahre zu haben, ist es unerlässlich, die Mittel für die Straßenunterhaltung aufzustocken. Meine Fraktion hält eine Angleichung an das IST-Niveau von 2016 für sinnvoll. Die Gegenfinanzierung sollte im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen im fraktionsübergreifenden Konsens erfolgen. Eine Anhebung des Straßenunterhaltes wäre im Interesse aller Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer."
V.i.S.d.P. Gregor Hoffmann, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der BVV Lichtenberg