Hudler: In der Ilsestraße müssen die grünen Innenhöfe gesichert werden

Am 10.01.2018 hat sich der runde Tisch "Ilsestraße" nach mehrmonatiger Verhandlung über eine mögliche Bebauung der Ilsestraße aufgelöst. Ein Gesamtkonsens wurde nicht gefunden, stattdessen wurde mit unterschiedlichen Mehrheiten über Einzelthemen abgestimmt. Der Runde Tisch ist gescheitert.

Zu den Verhandlungen und Ergebnissen des Runden Tisches erklärt Benjamin Hudler, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:

"Der Runde Tisch Ilsestraße ist gescheitert und hat keinen Konsens gebracht. In über fünfmonatigen Verhandlungen wurde in wesentlichen Punkten kein Einvernehmen zwischen Anwohnern und Bauherren erzielt. Das Bezirksamt sollte nun den Mehrheitswillen der BVV umsetzen und mit einem Bebauungsplan, der mit entsprechenden Baugrenzen maximal eine Randbebauung zulässt, eine Sicherung der grünen Innenhöfe ermöglichen.

Auch über die Art und Weise der Durchführung von Bürgerbeteiligungen bei anderen Projekten muss diskutiert werden. Bereits bei Vorlage der neuen Leitlinien der Bürgerbeteiligung hat die CDU-Fraktion verdeutlicht, dass falsche Instrumente der Bürgerbeteiligung für Unmut sorgen werden. Nach dem Scheitern des zweiten von drei runden Tischen muss dieses Instrument überdacht werden. Die zuständige Stadträtin muss hier mehr Verantwortung übernehmen, um akzeptable Lösungen zu erzielen.