Schön, dass Sie einen Blick auf die Internetseite der CDU-Fraktion Lichtenberg werfen.
Die CDU-Fraktion setzt sich als bürgernahe, bürgerliche und politische Kraft der Mitte der Gesellschaft in Lichtenberg für einen sicheren, familienfreundlichen und handlungsfähigen Bezirk ein.
Im Fokus unserer Aktivitäten steht immer die Erhöhung der Lebensqualität der Lichtenbergerinnen und Lichtenberger.
Hinweise und Anregungen sowie der regelmäßige Austausch mit den verschiedenen Akteuren im Bezirk sind für unsere politische Arbeit von besonderer Bedeutung. Wir freuen uns über jeden neuen Kontakt. Sprechen Sie uns gerne an!
Müllchaos verhindern ? Zusätzliche Abfallbehälter für die Parkstadt Karlshorst: Wer seinen Müll loswerden kann, wirft ihn nicht auf die Straße "Es ärgert viele Anwohner, wenn Straßen und Grünanlagen voller herumliegenden Mülls sind, einfach weil vor Ort zu wenige Mülleimer stehen. Wer einen sauberen Kiez möchte, muss den Menschen im Alltag auch die Möglichkeit geben, ihren Müll schnell und unkompliziert zu entsorgen", erklärt Frank Teichert, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Lichtenberg. Das Sauberkeitsproblem in der Parkstadt Karlshorst soll deshalb durch zusätzliche Mülleimer verbessert werden. Bislang fehlen in vielen Bereichen des Quartiers ausreichende Entsorgungsmöglichkeiten. Die Folge: Immer häufiger landen Verpackungen und anderer Abfall auf Gehwegen, Grünflächen oder in Beeten. Darunter leidet nicht nur das Erscheinungsbild des Wohnumfelds. Auch für die Straßenreinigung entsteht dadurch ein unnötiger zusätzlicher Aufwand und höhere Kosten. Deshalb wird erwartet, dass das Bezirksamt zeitnah reagiert und die Zahl der Mülleimer besser an den tatsächlichen Bedarf im Quartier anpasst. Mehr und sinnvoll platzierte Abfallbehälter wären eine einfache, aber wirkungsvolle Maßnahme, um das Wohnumfeld dauerhaft sauber zu halten. "Bei der Sauberkeit unserer Kieze dürfen wir nicht nachlassen. Eine funktionierende öffentliche Müllentsorgung gehört ganz einfach zu einem lebenswerten und gepflegten Wohnumfeld dazu", so Teichert abschließend. #bvvlibg #müll #sauberkeit #Teichert
mehrBlockade ohne eigene Ideen ? Sinnvolle Reform der Grünflächenpflege wird ausgebremst: Wer ehrliche Haushaltskonsolidierung verweigert, gefährdet auf Dauer unsere Parks "Bis heute kann uns das Straßen- und Grünflächenamt nicht darlegen, wie es die Negativzahlen in der Grünflächenpflege angehen möchte. Es ist daher ein Armutszeugnis, dass selbst die BVV-Fraktionen nun unseren Antrag zur Lösung des Budgetproblems ablehnen. Fakt ist: Wer am Status quo festhält, fährt das Grünflächenmanagement an die Wand, und das auf Kosten anderer wichtiger Bereiche im Bezirk.?, so Paul Couque-Castelnovo, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Lichtenberg. Die CDU-Fraktion hatte ein umfassendes Konzept zur Neuausrichtung der Lichtenberger Grünanlagenpflege vorgelegt, um Kosten zu sparen, ohne die Aufenthaltsqualität zu beeinträchtigen. Neben einer ehrlichen Überprüfung der Pflegeklassen wurde gefordert, künftig verstärkt auf natur- und klimaangepasste Pflegeformen anstelle primär ästhetischer Kriterien zu setzen und die Arbeitsorganisation effizienter zu gestalten. Um das ohnehin knappe Bezirksbudget zu entlasten, sollte zudem geprüft werden, wie durch kooperative Pflegemodelle, etwa durch die Einbindung von Ehrenamtlern oder Sponsoring-Ansätzen, zusätzliche Unterstützung gewonnen werden kann. Ziel war es, die stetig schlechten Ergebnisse der bezirklichen Kosten- und Leistungsrechnung in diesem Bereich endlich nachhaltig zu verbessern und transparent nachzusteuern. Aus Sorge, durch eine realistische Herabstufung von Pflegekategorien weniger pauschale Mittelzuweisungen vom Land zu erhalten, wurde der Antrag von den anderen Fraktionen abgelehnt und somit an der gegenwärtigen Ineffizienz festgehalten. #bvvlibg #grünanlagen #couque
mehrDie (Wieder-)Ansiedlung eines Supermarktes, eines Allgemeinarztes und von Gastronomie hängt vom Fortbestand der Parkplätze vor der Hauptstraße 4 in Rummelsburg ab. Diese werden umso wichtiger, als dass durch die umliegende Bebauungen ohnehin Parkpätze für Anwohner wegfallen. Leidtragende sind vor allem ältere Bürger, für die eine fußläufige Infrastruktur wichtig ist und diejenigen, die auf ein PKW angewiesen sind.
Seit bereits 2 Jahren blockieren die die Bezirksstadträtinnen Camilla Schuler (Die Linke) und Filiz Keküllüo?lu (Bündnis 90/Die Grüne) mehrere Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung, dass die Parkplätze erhalten bleiben. Interessierte Ärzte und Supermarktbetreiber haben sich inzwischen mit dieser Unsicherheit gegen den Standort entschieden.
Jüngster Coup ist, dass Camilla Schuler nach 2 Jahren die beschlossenen Anträge der Bezirksverordnetenversammlung genau auf den Termin des Bezirksamts legte um die Beschlüsse abzulehnen, in der sie mit drei Teilnehmern beschlussfähig waren und sie zusammen mit ihrer Kollegin Filiz Keküllüo?lu die Mehrheit gegen die verbleibende Stadträtin der CDU hatte. Der Bezirksbürgermeister Martin Schaefer (CDU) und die Stadträtin der SPD, waren urlaubsbedingt entschuldigt.
Es reicht!
Wir schalten nun die Bezirksaufsicht ein um dagegen vorzugehen, werden einen Aufhebungsantrag zu diesem Bezirksamt-Beschluss einreichen und sammeln Unterschriften bei den Bürgern für den Erhalt der Parkplätze.
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